Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Inhaltsverzeichnis
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
Artikel 2 – Identität des Unternehmers
Artikel 3 – Geltungsbereich
Artikel 4 – Das Angebot
Artikel 5 – Der Vertrag
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Artikel 9 – Der Preis
Artikel 10 – Übereinstimmung und Garantie
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Artikel 13 – Zahlung
Artikel 14 – Beschwerdeverfahren
Artikel 15 – Streitigkeiten
Artikel 16 – Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
In diesen Bedingungen wird verstanden unter:
Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
Verbraucher: die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;
Tag: Kalendertag;
Dauerschuldverhältnis: ein Fernabsatzvertrag in Bezug auf eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über die Zeit verteilt ist;
Dauerhafter Datenträger: jedes Mittel, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, Informationen, die an ihn persönlich gerichtet sind, so zu speichern, dass eine zukünftige Einsichtnahme und unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen möglich ist;
Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
Musterformular: das vom Unternehmer zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular, das der Verbraucher ausfüllen kann, wenn er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte;
Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern im Fernabsatz Produkte und/oder Dienstleistungen anbietet;
Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen bis zum Vertragsabschluss ausschließlich eine oder mehrere Techniken der Fernkommunikation verwendet werden;
Technik der Fernkommunikation: ein Mittel, das zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig im selben Raum befinden;
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB): die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.
Artikel 2 – Identität des Unternehmers
Marody
Fangorn 17
5661AJ Geldrop
Telefonnummer: 06-23174950
E-Mail: info@marody.nl
Handelskammer-Nummer (KvK): 71178511
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: NL858610747B01
Artikel 3 – Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden Fernabsatzvertrag und jede Bestellung zwischen Unternehmer und Verbraucher.
2. Vor Abschluss eines Fernabsatzvertrags wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht zumutbar, wird vor Vertragsabschluss darauf hingewiesen, dass die AGB beim Unternehmer eingesehen werden können und auf Wunsch des Verbrauchers unverzüglich kostenfrei zugesandt werden.
3. Wird der Vertrag elektronisch geschlossen, kann abweichend von Absatz 2 der Text dieser AGB dem Verbraucher elektronisch so zur Verfügung gestellt werden, dass er vom Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger einfach gespeichert werden kann. Ist dies nicht möglich, wird vor Vertragsabschluss angegeben, wo die AGB elektronisch eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch des Verbrauchers elektronisch oder auf andere Weise kostenfrei zugesandt werden.
4. Gilt neben diesen AGB auch eine spezielle Produkt- oder Dienstleistungsbedingung, gilt Absatz 2 und 3 entsprechend. Der Verbraucher kann sich im Falle widersprüchlicher Bedingungen stets auf die für ihn günstigste Regelung berufen.
5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die betreffende Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem ursprünglichen Zweck am nächsten kommt.
6. In nicht geregelten Fällen gilt „der Geist“ dieser AGB.
7. Unklarheiten über die Auslegung einzelner Bestimmungen sind ebenfalls „nach dem Geist“ dieser AGB auszulegen.
Artikel 4 – Das Angebot
1. Ist ein Angebot zeitlich befristet oder an Bedingungen geknüpft, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.
2. Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern oder anzupassen.
3. Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist hinreichend detailliert, um dem Verbraucher eine sachgerechte Beurteilung zu ermöglichen. Verwendet der Unternehmer Abbildungen, stellen diese eine möglichst wahrheitsgetreue Darstellung dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler binden den Unternehmer nicht.
4. Alle Bilder, Spezifikationen und Angaben sind Richtwerte und können keine Schadensersatz- oder Rücktrittsrechte begründen.
5. Produktabbildungen sind möglichst wahrheitsgetreue Darstellungen. Farbabweichungen zwischen Abbildung und Originalprodukt können nicht ausgeschlossen werden.
6. Jedes Angebot enthält Informationen über die wesentlichen Vertragsbedingungen, insbesondere:
- den Preis einschließlich Steuern,
- ggf. Versandkosten,
- die Art und Weise des Zustandekommens des Vertrags,
- das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts,
-Z ahlungs-, Liefer- und Ausführungsmodalitäten,
- die Gültigkeitsdauer des Angebots,
- die Höhe von Kommunikationskosten, falls abweichend vom Basistarif,
- ob der Vertrag archiviert wird und wie dieser zugänglich ist,
- die Möglichkeit, Eingabefehler vor Vertragsabschluss zu erkennen und zu korrigieren,
- die Vertragssprache(n),
- einschlägige Verhaltenskodizes und deren Zugänglichkeit,
- die Mindestlaufzeit im Falle eines Dauerschuldverhältnisses.
Artikel 5 – Der Vertrag
1. Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebots durch den Verbraucher und Erfüllung der Bedingungen zustande.
2. Nimmt der Verbraucher das Angebot elektronisch an, bestätigt der Unternehmer unverzüglich den Eingang der Annahme. Bis zur Bestätigung durch den Unternehmer kann der Verbraucher den Vertrag widerrufen.
3. Kommt der Vertrag elektronisch zustande, trifft der Unternehmer angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung. Bei elektronischer Zahlung trifft der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen.
4. Der Unternehmer kann – im gesetzlichen Rahmen – prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann sowie alle für den Vertrag relevanten Faktoren berücksichtigen. Hat der Unternehmer berechtigte Gründe, den Vertrag nicht abzuschließen, darf er Bestellungen ablehnen oder besondere Bedingungen stellen.
5. Der Unternehmer stellt dem Verbraucher spätestens bei Lieferung folgende Informationen schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung:
- die Kontaktdaten für Beschwerden,
- Hinweise zum Widerrufsrecht oder dessen Ausschluss,
- Informationen zu Garantien und Serviceleistungen,
- die wesentlichen Vertragsdaten gemäß Artikel 4,
- die Kündigungsbedingungen für Dauerschuldverhältnisse.
6. Bei Dauerschuldverhältnissen gilt Absatz 5 nur für die erste Lieferung.
7. Der Vertrag steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Produkte.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Bei Lieferung von Waren:
1. Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware.
2. Während der Widerrufsfrist geht der Verbraucher sorgfältig mit Ware und Verpackung um. Er prüft die Ware nur soweit, wie es zur Beurteilung erforderlich ist. Macht er vom Widerrufsrecht Gebrauch, sendet er die Ware mit sämtlichem Zubehör möglichst im Originalzustand und Originalverpackung zurück.
3. Der Widerruf ist dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt mitzuteilen, z. B. per E-Mail oder mittels Musterformular. Anschließend muss die Ware innerhalb von 14 Tagen zurückgesendet werden. Der Verbraucher hat den rechtzeitigen Versand nachzuweisen (z. B. Einlieferungsbeleg).
4. Erfolgt innerhalb der genannten Fristen weder Mitteilung noch Rücksendung, ist der Kauf bindend.
Bei Lieferung von Dienstleistungen:
1. Der Verbraucher kann einen Dienstleistungsvertrag innerhalb von mindestens 14 Tagen ab Vertragsschluss widerrufen.
2. Zur Ausübung des Widerrufsrechts befolgt der Verbraucher die vom Unternehmer bereitgestellten klaren Anweisungen.
Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
1. Im Falle des Widerrufs trägt der Verbraucher höchstens die Rücksendekosten.
2. Hat der Verbraucher bereits gezahlt, erstattet der Unternehmer den Betrag innerhalb von 14 Tagen nach Widerruf, vorausgesetzt die Ware ist zurückerhalten oder der Verbraucher erbringt Nachweis der Rücksendung. Die Rückzahlung erfolgt über die gleiche Zahlungsmethode, sofern nichts anderes vereinbart ist.
3. Beschädigt der Verbraucher die Ware durch unsachgemäßen Gebrauch, haftet er für den Wertverlust.
4. Der Verbraucher haftet nicht für Wertverlust, wenn der Unternehmer ihn nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht informiert hat.
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
1. Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht in den in Absatz 2 und 3 genannten Fällen ausschließen, sofern er dies im Angebot klar angegeben hat.
2. Ein Ausschluss ist möglich für Produkte:
- die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden,
- die eindeutig personalisiert sind,
- die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesendet werden können,
- die schnell verderben oder altern können,
- deren Preis Marktschwankungen unterliegt,
- Zeitungen und Zeitschriften,
- Audio- oder Videoaufnahmen sowie Software mit gebrochenem Siegel,
- Hygieneartikel mit geöffnetem Siegel.
3. Ein Ausschluss ist möglich für Dienstleistungen:
- im Bereich Beherbergung, Beförderung, Gastronomie oder Freizeit mit festem Datum,
- bei ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers zur Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist,
- bei Glücksspielen oder Lotterien.
Artikel 9 – Der Preis
1. Während der im Angebot genannten Laufzeit werden Preise nicht erhöht, außer bei Mehrwertsteueränderungen.
2. Abweichend hiervon dürfen Preise bei Produkten/Dienstleistungen, die Marktschwankungen unterliegen, variabel sein. Dies wird im Angebot angegeben.
3. Preisänderungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn gesetzlich vorgeschrieben.
4. Preisänderungen ab 3 Monaten sind nur zulässig, wenn der Vertrag dies vorsieht und der Verbraucher in diesem Fall kündigen darf.
5. Alle Preise sind inkl. MwSt.
6. Druck- und Tippfehler vorbehalten. Bei Irrtümern ist der Unternehmer nicht verpflichtet, zum falschen Preis zu liefern.
Artikel 10 – Übereinstimmung und Garantie
1. Der Unternehmer gewährleistet, dass die Produkte/Dienstleistungen dem Vertrag, den Spezifikationen, den üblichen Anforderungen sowie gesetzlichen Vorschriften entsprechen.
2. Eine zusätzliche Garantie des Herstellers oder Importeurs berührt nicht die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers.
3. Mängel oder Falschlieferungen müssen innerhalb von 2 Monaten gemeldet werden. Rücksendung erfolgt in Originalverpackung und neuwertigem Zustand.
4. Die Garantiezeit entspricht der Herstellergarantie.
5. Garantie gilt nicht, wenn:
- der Verbraucher selbst repariert/verändert,
- unsachgemäße Nutzung oder falsche Behandlung erfolgt,
- Mängel durch gesetzliche Vorschriften über verwendete Materialien verursacht sind.
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
1. Der Unternehmer wendet größtmögliche Sorgfalt bei Annahme und Ausführung von Bestellungen an.
2. Lieferadresse ist die vom Verbraucher angegebene Adresse.
3. Bestellungen werden innerhalb von 30 Tagen ausgeführt, sofern keine längere Frist vereinbart ist. Bei Verzögerungen wird der Verbraucher informiert und kann kostenlos vom Vertrag zurücktreten.
4. Lieferfristen sind Richtwerte. Überschreitungen begründen keine Schadensersatzansprüche.
5. Im Falle eines Rücktritts erstattet der Unternehmer binnen 14 Tagen den gezahlten Betrag.
6. Ist Lieferung unmöglich, bemüht sich der Unternehmer um Ersatzware. Bei Ersatz besteht Widerrufsrecht. Rücksendekosten trägt der Unternehmer.
7. Risiko des Verlusts oder der Beschädigung geht erst mit Übergabe an den Verbraucher über.
Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Kündigung
1. Verträge auf unbestimmte Zeit können mit Frist von höchstens 1 Monat gekündigt werden.
2. Verträge auf bestimmte Zeit können zum Ende der Laufzeit mit Frist von höchstens 1 Monat gekündigt werden.
3. Kündigung muss jederzeit möglich sein, mindestens auf demselben Weg wie Vertragsabschluss.
Verlängerung
1. Befristete Verträge dürfen nicht stillschweigend verlängert werden, außer bei Zeitungen/Zeitschriften (max. 3 Monate).
2. Unbefristete Verlängerungen sind nur zulässig mit Kündigungsfrist von 1–3 Monaten.
3. Probeabos enden automatisch.
Dauer
1. Verträge mit Laufzeit über 1 Jahr können nach einem Jahr mit 1 Monat Frist gekündigt werden.
Artikel 13 – Zahlung
1. Verbraucher zahlen innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist, sofern nichts anderes vereinbart ist.
2. Fehlerhafte Zahlungsdaten sind unverzüglich zu melden.
3. Bei Zahlungsverzug darf der Unternehmer angemessene Kosten berechnen.
Artikel 14 – Beschwerdeverfahren
1. Der Unternehmer verfügt über ein bekanntes Beschwerdeverfahren und behandelt Beschwerden entsprechend.
2. Beschwerden müssen innerhalb von 2 Monaten gemeldet werden.
3. Der Unternehmer antwortet binnen 14 Tagen. Falls länger nötig, erfolgt eine Empfangsbestätigung mit Fristangabe.
4. Kann die Beschwerde nicht gelöst werden, entsteht ein Streitfall.
5. Verbraucher wenden sich zuerst an den Unternehmer. Besteht eine Mitgliedschaft bei WebwinkelKeur, kann der Verbraucher deren Schlichtung nutzen.
6. Eine Beschwerde setzt die Pflichten des Unternehmers nicht außer Kraft.
7. Wird eine Beschwerde anerkannt, ersetzt oder repariert der Unternehmer die Ware kostenlos.
Artikel 15 – Streitigkeiten
1. Auf Verträge zwischen Unternehmer und Verbraucher findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung, auch wenn der Verbraucher im Ausland wohnt.
2. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.
Artikel 16 – Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen dürfen nicht zum Nachteil des Verbrauchers sein und müssen schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger festgelegt werden.
(Unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen können Sie sich hier als PDF-Datei herunterladen.)
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
Artikel 2 – Identität des Unternehmers
Artikel 3 – Geltungsbereich
Artikel 4 – Das Angebot
Artikel 5 – Der Vertrag
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Artikel 9 – Der Preis
Artikel 10 – Übereinstimmung und Garantie
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Artikel 13 – Zahlung
Artikel 14 – Beschwerdeverfahren
Artikel 15 – Streitigkeiten
Artikel 16 – Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
In diesen Bedingungen wird verstanden unter:
Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
Verbraucher: die natürliche Person, die nicht in Ausübung eines Berufs oder Gewerbes handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;
Tag: Kalendertag;
Dauerschuldverhältnis: ein Fernabsatzvertrag in Bezug auf eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über die Zeit verteilt ist;
Dauerhafter Datenträger: jedes Mittel, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, Informationen, die an ihn persönlich gerichtet sind, so zu speichern, dass eine zukünftige Einsichtnahme und unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen möglich ist;
Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
Musterformular: das vom Unternehmer zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular, das der Verbraucher ausfüllen kann, wenn er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte;
Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern im Fernabsatz Produkte und/oder Dienstleistungen anbietet;
Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen bis zum Vertragsabschluss ausschließlich eine oder mehrere Techniken der Fernkommunikation verwendet werden;
Technik der Fernkommunikation: ein Mittel, das zum Abschluss eines Vertrags verwendet werden kann, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig im selben Raum befinden;
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB): die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.
Artikel 2 – Identität des Unternehmers
Marody
Fangorn 17
5661AJ Geldrop
Telefonnummer: 06-23174950
E-Mail: info@marody.nl
Handelskammer-Nummer (KvK): 71178511
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: NL858610747B01
Artikel 3 – Geltungsbereich
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden Fernabsatzvertrag und jede Bestellung zwischen Unternehmer und Verbraucher.
2. Vor Abschluss eines Fernabsatzvertrags wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht zumutbar, wird vor Vertragsabschluss darauf hingewiesen, dass die AGB beim Unternehmer eingesehen werden können und auf Wunsch des Verbrauchers unverzüglich kostenfrei zugesandt werden.
3. Wird der Vertrag elektronisch geschlossen, kann abweichend von Absatz 2 der Text dieser AGB dem Verbraucher elektronisch so zur Verfügung gestellt werden, dass er vom Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger einfach gespeichert werden kann. Ist dies nicht möglich, wird vor Vertragsabschluss angegeben, wo die AGB elektronisch eingesehen werden können und dass sie auf Wunsch des Verbrauchers elektronisch oder auf andere Weise kostenfrei zugesandt werden.
4. Gilt neben diesen AGB auch eine spezielle Produkt- oder Dienstleistungsbedingung, gilt Absatz 2 und 3 entsprechend. Der Verbraucher kann sich im Falle widersprüchlicher Bedingungen stets auf die für ihn günstigste Regelung berufen.
5. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die betreffende Bestimmung wird durch eine Regelung ersetzt, die dem ursprünglichen Zweck am nächsten kommt.
6. In nicht geregelten Fällen gilt „der Geist“ dieser AGB.
7. Unklarheiten über die Auslegung einzelner Bestimmungen sind ebenfalls „nach dem Geist“ dieser AGB auszulegen.
Artikel 4 – Das Angebot
1. Ist ein Angebot zeitlich befristet oder an Bedingungen geknüpft, wird dies ausdrücklich im Angebot angegeben.
2. Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern oder anzupassen.
3. Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist hinreichend detailliert, um dem Verbraucher eine sachgerechte Beurteilung zu ermöglichen. Verwendet der Unternehmer Abbildungen, stellen diese eine möglichst wahrheitsgetreue Darstellung dar. Offensichtliche Irrtümer oder Fehler binden den Unternehmer nicht.
4. Alle Bilder, Spezifikationen und Angaben sind Richtwerte und können keine Schadensersatz- oder Rücktrittsrechte begründen.
5. Produktabbildungen sind möglichst wahrheitsgetreue Darstellungen. Farbabweichungen zwischen Abbildung und Originalprodukt können nicht ausgeschlossen werden.
6. Jedes Angebot enthält Informationen über die wesentlichen Vertragsbedingungen, insbesondere:
- den Preis einschließlich Steuern,
- ggf. Versandkosten,
- die Art und Weise des Zustandekommens des Vertrags,
- das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts,
-Z ahlungs-, Liefer- und Ausführungsmodalitäten,
- die Gültigkeitsdauer des Angebots,
- die Höhe von Kommunikationskosten, falls abweichend vom Basistarif,
- ob der Vertrag archiviert wird und wie dieser zugänglich ist,
- die Möglichkeit, Eingabefehler vor Vertragsabschluss zu erkennen und zu korrigieren,
- die Vertragssprache(n),
- einschlägige Verhaltenskodizes und deren Zugänglichkeit,
- die Mindestlaufzeit im Falle eines Dauerschuldverhältnisses.
Artikel 5 – Der Vertrag
1. Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebots durch den Verbraucher und Erfüllung der Bedingungen zustande.
2. Nimmt der Verbraucher das Angebot elektronisch an, bestätigt der Unternehmer unverzüglich den Eingang der Annahme. Bis zur Bestätigung durch den Unternehmer kann der Verbraucher den Vertrag widerrufen.
3. Kommt der Vertrag elektronisch zustande, trifft der Unternehmer angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung. Bei elektronischer Zahlung trifft der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen.
4. Der Unternehmer kann – im gesetzlichen Rahmen – prüfen, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann sowie alle für den Vertrag relevanten Faktoren berücksichtigen. Hat der Unternehmer berechtigte Gründe, den Vertrag nicht abzuschließen, darf er Bestellungen ablehnen oder besondere Bedingungen stellen.
5. Der Unternehmer stellt dem Verbraucher spätestens bei Lieferung folgende Informationen schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung:
- die Kontaktdaten für Beschwerden,
- Hinweise zum Widerrufsrecht oder dessen Ausschluss,
- Informationen zu Garantien und Serviceleistungen,
- die wesentlichen Vertragsdaten gemäß Artikel 4,
- die Kündigungsbedingungen für Dauerschuldverhältnisse.
6. Bei Dauerschuldverhältnissen gilt Absatz 5 nur für die erste Lieferung.
7. Der Vertrag steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Produkte.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Bei Lieferung von Waren:
1. Der Verbraucher hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware.
2. Während der Widerrufsfrist geht der Verbraucher sorgfältig mit Ware und Verpackung um. Er prüft die Ware nur soweit, wie es zur Beurteilung erforderlich ist. Macht er vom Widerrufsrecht Gebrauch, sendet er die Ware mit sämtlichem Zubehör möglichst im Originalzustand und Originalverpackung zurück.
3. Der Widerruf ist dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt mitzuteilen, z. B. per E-Mail oder mittels Musterformular. Anschließend muss die Ware innerhalb von 14 Tagen zurückgesendet werden. Der Verbraucher hat den rechtzeitigen Versand nachzuweisen (z. B. Einlieferungsbeleg).
4. Erfolgt innerhalb der genannten Fristen weder Mitteilung noch Rücksendung, ist der Kauf bindend.
Bei Lieferung von Dienstleistungen:
1. Der Verbraucher kann einen Dienstleistungsvertrag innerhalb von mindestens 14 Tagen ab Vertragsschluss widerrufen.
2. Zur Ausübung des Widerrufsrechts befolgt der Verbraucher die vom Unternehmer bereitgestellten klaren Anweisungen.
Artikel 7 – Kosten im Falle des Widerrufs
1. Im Falle des Widerrufs trägt der Verbraucher höchstens die Rücksendekosten.
2. Hat der Verbraucher bereits gezahlt, erstattet der Unternehmer den Betrag innerhalb von 14 Tagen nach Widerruf, vorausgesetzt die Ware ist zurückerhalten oder der Verbraucher erbringt Nachweis der Rücksendung. Die Rückzahlung erfolgt über die gleiche Zahlungsmethode, sofern nichts anderes vereinbart ist.
3. Beschädigt der Verbraucher die Ware durch unsachgemäßen Gebrauch, haftet er für den Wertverlust.
4. Der Verbraucher haftet nicht für Wertverlust, wenn der Unternehmer ihn nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht informiert hat.
Artikel 8 – Ausschluss des Widerrufsrechts
1. Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht in den in Absatz 2 und 3 genannten Fällen ausschließen, sofern er dies im Angebot klar angegeben hat.
2. Ein Ausschluss ist möglich für Produkte:
- die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden,
- die eindeutig personalisiert sind,
- die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesendet werden können,
- die schnell verderben oder altern können,
- deren Preis Marktschwankungen unterliegt,
- Zeitungen und Zeitschriften,
- Audio- oder Videoaufnahmen sowie Software mit gebrochenem Siegel,
- Hygieneartikel mit geöffnetem Siegel.
3. Ein Ausschluss ist möglich für Dienstleistungen:
- im Bereich Beherbergung, Beförderung, Gastronomie oder Freizeit mit festem Datum,
- bei ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers zur Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist,
- bei Glücksspielen oder Lotterien.
Artikel 9 – Der Preis
1. Während der im Angebot genannten Laufzeit werden Preise nicht erhöht, außer bei Mehrwertsteueränderungen.
2. Abweichend hiervon dürfen Preise bei Produkten/Dienstleistungen, die Marktschwankungen unterliegen, variabel sein. Dies wird im Angebot angegeben.
3. Preisänderungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn gesetzlich vorgeschrieben.
4. Preisänderungen ab 3 Monaten sind nur zulässig, wenn der Vertrag dies vorsieht und der Verbraucher in diesem Fall kündigen darf.
5. Alle Preise sind inkl. MwSt.
6. Druck- und Tippfehler vorbehalten. Bei Irrtümern ist der Unternehmer nicht verpflichtet, zum falschen Preis zu liefern.
Artikel 10 – Übereinstimmung und Garantie
1. Der Unternehmer gewährleistet, dass die Produkte/Dienstleistungen dem Vertrag, den Spezifikationen, den üblichen Anforderungen sowie gesetzlichen Vorschriften entsprechen.
2. Eine zusätzliche Garantie des Herstellers oder Importeurs berührt nicht die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers.
3. Mängel oder Falschlieferungen müssen innerhalb von 2 Monaten gemeldet werden. Rücksendung erfolgt in Originalverpackung und neuwertigem Zustand.
4. Die Garantiezeit entspricht der Herstellergarantie.
5. Garantie gilt nicht, wenn:
- der Verbraucher selbst repariert/verändert,
- unsachgemäße Nutzung oder falsche Behandlung erfolgt,
- Mängel durch gesetzliche Vorschriften über verwendete Materialien verursacht sind.
Artikel 11 – Lieferung und Ausführung
1. Der Unternehmer wendet größtmögliche Sorgfalt bei Annahme und Ausführung von Bestellungen an.
2. Lieferadresse ist die vom Verbraucher angegebene Adresse.
3. Bestellungen werden innerhalb von 30 Tagen ausgeführt, sofern keine längere Frist vereinbart ist. Bei Verzögerungen wird der Verbraucher informiert und kann kostenlos vom Vertrag zurücktreten.
4. Lieferfristen sind Richtwerte. Überschreitungen begründen keine Schadensersatzansprüche.
5. Im Falle eines Rücktritts erstattet der Unternehmer binnen 14 Tagen den gezahlten Betrag.
6. Ist Lieferung unmöglich, bemüht sich der Unternehmer um Ersatzware. Bei Ersatz besteht Widerrufsrecht. Rücksendekosten trägt der Unternehmer.
7. Risiko des Verlusts oder der Beschädigung geht erst mit Übergabe an den Verbraucher über.
Artikel 12 – Dauerschuldverhältnisse: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Kündigung
1. Verträge auf unbestimmte Zeit können mit Frist von höchstens 1 Monat gekündigt werden.
2. Verträge auf bestimmte Zeit können zum Ende der Laufzeit mit Frist von höchstens 1 Monat gekündigt werden.
3. Kündigung muss jederzeit möglich sein, mindestens auf demselben Weg wie Vertragsabschluss.
Verlängerung
1. Befristete Verträge dürfen nicht stillschweigend verlängert werden, außer bei Zeitungen/Zeitschriften (max. 3 Monate).
2. Unbefristete Verlängerungen sind nur zulässig mit Kündigungsfrist von 1–3 Monaten.
3. Probeabos enden automatisch.
Dauer
1. Verträge mit Laufzeit über 1 Jahr können nach einem Jahr mit 1 Monat Frist gekündigt werden.
Artikel 13 – Zahlung
1. Verbraucher zahlen innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist, sofern nichts anderes vereinbart ist.
2. Fehlerhafte Zahlungsdaten sind unverzüglich zu melden.
3. Bei Zahlungsverzug darf der Unternehmer angemessene Kosten berechnen.
Artikel 14 – Beschwerdeverfahren
1. Der Unternehmer verfügt über ein bekanntes Beschwerdeverfahren und behandelt Beschwerden entsprechend.
2. Beschwerden müssen innerhalb von 2 Monaten gemeldet werden.
3. Der Unternehmer antwortet binnen 14 Tagen. Falls länger nötig, erfolgt eine Empfangsbestätigung mit Fristangabe.
4. Kann die Beschwerde nicht gelöst werden, entsteht ein Streitfall.
5. Verbraucher wenden sich zuerst an den Unternehmer. Besteht eine Mitgliedschaft bei WebwinkelKeur, kann der Verbraucher deren Schlichtung nutzen.
6. Eine Beschwerde setzt die Pflichten des Unternehmers nicht außer Kraft.
7. Wird eine Beschwerde anerkannt, ersetzt oder repariert der Unternehmer die Ware kostenlos.
Artikel 15 – Streitigkeiten
1. Auf Verträge zwischen Unternehmer und Verbraucher findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung, auch wenn der Verbraucher im Ausland wohnt.
2. Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.
Artikel 16 – Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen dürfen nicht zum Nachteil des Verbrauchers sein und müssen schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger festgelegt werden.
(Unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen können Sie sich hier als PDF-Datei herunterladen.)